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Es geht um Patente und Erfindungen. Um eine Vielzahl von Erfindungen zur Produktion der neuen DSG Direktschaltgetriebe von VW und den stufenlosen Multitronic Getrieben, die im VW Werk Kassel für Audi produziert werden. VW muss jetzt dafür bezahlen, so das Urteil des Gerichts. Erfinder ist der ehem. VW Manager Holger Sprenger aus Espenau, unter dessen Namen mittlerweile über 20 Schutzrechte beim deutschen Patentamt veröffentlicht wurden. Sprenger ist zudem Toperfinder im Patentinformationszentrum der Universität Kassel.

Neuer Angreifer auf die DSG Patente für VW Direktschaltgetriebe ist die Firma ThyssenKrupp EGM GmbH aus Langenhagen. EGM ist Unterlieferant der GROB-Werke GmbH & Co. KG Mindelheim! Aktuell steht bereits ein dritter VW-Anlagenlieferant in den Patent-Startlöchern. Auch die Fa. LSW Maschinenfabrik GmbH aus Bremen greift nun das DSG-Patent mit der von EGM über GROB an VW gelieferten Messmaschine an.

Der ehemaliger VW-Manager Holger Sprenger ließ das Konto des Weltkonzerns VW durch die Kanzlei Rolf Bossi in München pfänden. VW wehrte sich, vertreten von Prof. Dr. Klaus Neef aus Hannover, mit diversen Rechtsmitteln letztlich vergeblich. Schließlich wurde das VW-Konto bei der Deutschen Bank gepfändet.

Die Einkaufsbedingungen von VW sind eindeutig. Vertragspartner verpflichten sich danach: „Schutzrechte, die bei den Arbeiten entstehen und von VW angemeldet werden, weder mit einer Nichtigkeitsklage noch mit dem Einspruch anzugreifen oder Dritte bei dem Angriff auf diese Schutzrechte zu unterstützen“. Damit stellt sich die Frage: Warum klagt GROB trotz dieser eindeutigen und klaren Rechtslage gegen seinen Großkunden Volkswagen? VW Vorstandschef Martin Winterkorn bestätigte in der vergangenen Woche im Rahmen der Hauptversammlung, GROB seien diese vertraglichen Bedingungen bekannt. Es habe vor diesem Hintergrund bereits Gespräche zwischen VW und GROB gegeben.

Auf der Hauptversammlung stellte ein Herr Asterlosch unverhofft den Antrag, mit den Sonderprüfungen ausgerechnet KPMG zu nominieren, die im Rahmen der VW Affäre nicht sonderlich viel gefunden hat. Der Aufsichtsratsvorsitzende Ferdinand Piëch musste vor den Aktionären öffentlich eingestehen, das es sich um: „meinen persönlichen Assistenten“ handelt.

Der Patentstreit betrifft ein Patent zur Herstellung und Produktion der neuen Direktschaltgetriebe DSG von Volkswagen. Im vergangenes Jahr bekam GROB noch den VW Group Award für Unternehmerische Leistung. Nun klagt GROB gegen Volkswagen. Erfinder ist der ehem. Stellv. Abteilungsleiter Holger Sprenger, unter dessen Namen mittlerweile über 20 Schutzrechte beim DPMA veröffentlicht wurden.

Auf der Hauptversammlung der Volkswagen AG wird CLEANSTATE Vorstand und Aufsichtsrat nicht entlasten und Anträge auf Sonderprüfungen der Buchführung und außervertraglichen Vergünstigungen für Verwaltungsmitglieder von VW und der Geschäftsbeziehungen von VW mit Unternehmen der Familien Piëch und Porsche stellen