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Artikel Titel Artikel und Pressemitteilungen der Kategorie Recht - Gesetz & Steuern

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Artikel in dieser Kategorie : 1675

link Zur umsatzmindernden Wirkung von Rabatten für Krankenkassen

Autor: RechtsanwaltHil | Erstellt am : 29.04.2018 | Bewertung: rateArateBrateBrateBrateB
Artikel Abrufe: 713
28247.jpgVielen mag es nicht bewusst sein, aber Arzneimittelhersteller gewähren Krankenkassen Rabatte auf die Abnahme ihrer Produkte. Dies geschieht indes nicht aufgrund von Barmherzigkeit.

link Razzia bei Porsche wegen Verdachts auf Dieselbetrug

Autor: HahnAnwaelte | Erstellt am : 23.04.2018 | Bewertung: Unbewertet
Artikel Abrufe: 306
49669.jpgWegen möglichen Betrugs bei der Abgasreinigung von Dieselautos von Porsche durchsuchen Staatsanwälte und Einsatzkräfte der Landeskriminalämter Baden-Württemberg und Bayern mehrere Objekte des Stuttgar

link Bundesfinanzhof, Urteil vom 17.5.2017 - V R 52/15

Autor: RechtsanwaltHil | Erstellt am : 15.08.2017 | Bewertung: rateArateArateArateBrateB
Artikel Abrufe: 2217
28247.jpgAus einem erst jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofes aus dem Mai 2017 könnten sich enorme Auswirkungen auf die deutsche Vereinslandschaft entwickeln. Im konkreten Fall ging es um eine Freimaurerloge, die entsprechend ihrer Satzung keine Frauen aufnahm.

link Das Scheidungsverfahren: Überblick und Ablauf

Autor: kanzleilanducci | Erstellt am : 28.07.2017 | Bewertung: Unbewertet
Artikel Abrufe: 1003
45727.jpgSind sich beide Ehepartner über die Scheidung einig, kann das Scheidungsverfahren in deutlich kürzerer Zeit und zu einem Bruchteil der Kosten durchgeführt werden. Dennoch müssen für die einvernehmliche Scheidung gewisse Voraussetzungen gegeben sein.

link Ehe für alle - Was ändert sich rechtlich?

Autor: advopart | Erstellt am : 28.07.2017 | Bewertung: Unbewertet
Artikel Abrufe: 997
48861.pngNach dem jahrzehntelangen Kampf, dass gleichgeschlechtliche Paare heiraten dürfen, ging es dann plötzlich ganz schnell. Doch was bedeutet das für Heiratswillige und gleichgeschlechtliche Paare...

link Zur Unwirksamkeit der Selbstanzeige bei Tatentdeckung durch andere Staaten

Autor: RechtsanwaltHil | Erstellt am : 15.07.2017 | Bewertung: Unbewertet
Artikel Abrufe: 581
28247.jpgDie Selbstanzeige ist im Bereich der Steuerhinterziehung ein probates Mittel geworden, um sich der Strafverfolgung durch die staatlichen Behörden zu entziehen. Sie hat jedoch nur strafbefreiende Wirkung, wenn sie vor dem Zeitpunkt erfolgt, in dem die Steuerhinterziehung entdeckt wird und der Täter hiervon Kenntnis hat oder bei verständiger Würdigung der Sachlage mit der Entdeckung rechnen musste.

link Neuer Gesetzesentwurf: Pflegekinder sollen mehr Stabilität erhalten

Autor: kanzleilanducci | Erstellt am : 07.07.2017 | Bewertung: rateArateArateArateBrateB
Artikel Abrufe: 786
45727.jpgEin Pflegekind befindet sich in Deutschland in einer rechtlich und sozial sehr unsicheren Situation. Die Unterbringung in eine Pflegefamilie kann nach derzeit geltendem Recht selbst dann beendet werden, wenn das Pflegekind starke Bindungen zur Pflegefamilie aufgebaut hat. Das Elternrecht der leiblichen Eltern geht hier vor. Ein neuer Gesetzesentwurf soll die Situation von Pflegekindern verbessern und ihnen eine stabile Zukunftsperspektive ermöglichen.

link Neuerungen im Insolvenzrecht

Autor: Cramer-RA | Erstellt am : 27.06.2017 | Bewertung: rateBrateBrateBrateBrateB
Artikel Abrufe: 414
45158.jpgInsbesondere zu § 133 InsO (Vorsatzanfechtung) hatte der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung in den letzten Jahren zu Lasten der Gläubiger verschärft. Er hatte dabei eine Indiziensystematik geschaffen, die die Norm inhaltlich nicht vorhersehbar zum Spielball der Verwalter werden ließ. Aus Sicht vieler Wirtschaftsteilnehmer eine zu weit gehende Ausdehnung des Paragrafen.

link Alleinerziehende werden durch Unterhaltsvorschuss länger vom Staat unterstützt

Autor: kanzleilanducci | Erstellt am : 23.06.2017 | Bewertung: Unbewertet
Artikel Abrufe: 301
45727.jpgAlleinerziehende in ganz Deutschland können aufatmen. Denn Bundestag und Bundesrat haben dem Gesetzesentwurf zur Reform des Unterhaltsvorschusses verabschiedet, so dass die Neuregelungen zum Unterhaltsvorschuss am 1. Juli 2017 in Kraft treten können. Doch welche Änderungen bringt das neue Unterhaltsvorschuss Gesetz eigentlich mit sich und wer profitiert davon?

link Großes Streitpotential bei Nachträgen

Autor: jus-kanzlei | Erstellt am : 23.06.2017 | Bewertung: Unbewertet
Artikel Abrufe: 329
28361.jpgDamit sind zusätzliche oder geänderte Leistungen gemeint, die nicht ausdrücklich von den Vertragsunterlagen erfasst, für das Bauvorhaben jedoch unabdingbar sind.

link Entscheidung des BGH – Schutzimpfungen dienen dem Wohl des Kindes

Autor: kanzleilanducci | Erstellt am : 15.06.2017 | Bewertung: Unbewertet
Artikel Abrufe: 486
45727.jpgDas Thema Impfungen scheidet in Deutschland nach wie vor die Geister. Dies könnte auch der Grund dafür sein, warum immer mehr Menschen sich gegen eine Impfung ihrer Kinder entscheiden. Auch innerhalb einer Familie gehen die Meinungen zum Thema Schutzimpfungen der Kinder manchmal stark auseinander.

link Stattgegeben: Kündigung auf Verlangen des Betriebsrats

Autor: kanzleilanducci | Erstellt am : 01.05.2017 | Bewertung: Unbewertet
Artikel Abrufe: 602
45727.jpgDurch eine eher ungewöhnliche Klagekonstellation ist ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. In der Regel vertritt der Betriebsrat die Interessen der Arbeitnehmerschaft gegenüber den Vorgesetzten. Was kaum jemand weiß, der Betriebsrat kann, unter bestimmten Umständen, auch die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses verlangen.

link Patientenbewertungen im Internet - Die richtige Reaktion

Autor: jus-kanzlei | Erstellt am : 27.04.2017 | Bewertung: Unbewertet
Artikel Abrufe: 436
28361.jpgDie Bewertung von Leistungen anderer ist stark im Trend. So möchte man seinen Mitmenschen über das Internet nach Inanspruchnahme der Leistung, z.B. einer Arztbehandlung oder einem Hotelbesuch, den Dienstleister unbedingt weiterempfehlen oder ihnen abraten. Auch von der anderen Seite – User, die einen guten bzw. neuen Arzt oder ein gutes Urlaubshotel suchen – wird das Angebot stark angenommen.

link Gegendarstellungsanspruch gegen Webseiten-Blog

Autor: jus-kanzlei | Erstellt am : 27.04.2017 | Bewertung: Unbewertet
Artikel Abrufe: 422
28361.jpgDas Kammergericht beschloss, dass der streitgegenständliche Blog ein Telemedium nach § 56 RStV ist. Dies ergibt sich aus den Begriffsbestimmungen nach § 2 Abs. 1 Satz 3 RStV. Zum anderen sind drei Kriterien nämlich die Aktualität, die Faktizität und die Professionalität für die Einordnung als Telemedium nach § 56 RStV relevant.

link Mailkommunikation im Verkehr mit Behörden

Autor: RechtsanwaltHil | Erstellt am : 26.04.2017 | Bewertung: rateArateBrateBrateBrateB
Artikel Abrufe: 425
28247.jpgDie E-Mail ist als alltägliches Kommunikationsmittel schon längst im Rechtsverkehr angekommen. Die Schnelligkeit als ihr größter Vorteil bedeutet aber auch das größte Problem für die Beweisführung. Eine E-Mail ist meist schneller gelöscht als ein Brief verschwunden ist. Gerade was die Zustellung angeht bestehen massive Nachweisschwierigkeiten.

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