Will die AKP eine neue Republik?
Es ist eine Flut von Veränderungen, die die AKP anstoßen will. Da ist eine kritische Bestandsaufnahme angesagt. Dabei geht es nicht darum Nachrichten, zu wiederholen, die auch an anderen Stellen zu lesen sind, sondern um eine Analyse und das Aufzeigen der weiteren Entwicklung.
«Wir sind davon überzeugt, dass es zwingend erforderlich ist, von der kurzfristig orientierten Berichterstattung umzusteigen auf eine mittelfristig angelegte Nachrichtenanalyse, Kommentierung und (so weit das überhaupt möglich ist) Prognostizierung dessen, was auf die Türkei zukommt,» so beschreibt Jürgen P. Fuß, Chefredakteur der ATR, die Überlegungen, die dazu geführt haben, Inhalte und Zusammenstellung der ATR-Beiträge ab sofort neu zu gestalten.
In ihre Ausgabe vom 10. Oktober beschäftigt sich die Aktuelle Türkei Rundschau mit der politischen Lage in der Türkei.
Ausgehend von der Frage, ob die AKP grundlegende Veränderungen der türkischen Republik will, stehen drei Themen im Mittelpunkt. Dabei geht es nicht darum Nachrichten, zu wiederholen, die auch an anderen Stellen zu lesen sind, sondern um eine kritische Bestandsaufnahme und das Aufzeigen der weiteren Entwicklung.
Teil 1: Führt die AKP die Türkei in eine demokratische Zukunft?Mehr als 130 Gesetzesinitiativen seien geplant und weit über 300 Verordnungen sollen geändert werden. Und das alles, um die Türkei „noch mehr" an die europäische Gesetzgebung anzupassen. Das hört sich auf den ersten Blick sehr positiv an, doch Skepsis ist angesagt. Zunächst einmal fällt die ungeheure Zahl von Gesetzesinitiativen und Verordnungen auf, die da genannt wird. Eine solche Vielfalt von Vorhaben lässt sich im Zeitraum von zwei oder drei Jahren nicht qualifiziert und professionell bearbeiten. Selbst dann nicht, wenn sich alle politischen Kräfte im Lande einig wären.
Teil 2: Was die AKP auch ändern will - Türkei auf dem Weg zu einer neuen Republik?Gesetze und andere Regelungen haben zwei Gesichter Was macht es eigentlich so schwierig, die Handlungen der AKP-geführten Regierung zu analysieren? Auf den Punkt gebracht, könnte man das so formulieren: die neuen Gesetzestexte und sonstigen modifizierten Regelungen haben im Grunde zwei Gesichter. Auf den ersten Blick stellen sie sich tatsächlich so dar, als würden sie eine Anpassung an europäische Verhältnisse gewährleisten. Erst auf den zweiten Blick lassen Aktivitäten, die von der Regierung oder den Ministerien in der Folge der Neuregelungen durchgeführt werden, dann die wahren Ziele erkennbar werden. An den beiden Themen Meinungsfreiheit und Religionsfreiheit lässt sich dies relativ leicht belegen.
Teil 3: Vom Umgang mit den Kurden - Sind 10-15 Millionen eine Minderheit?Mehrfach hat der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdoğan erklärt, dass er für die Kurden im Osten der Türkei eine politische Lösung finden wolle. Dazu soll auch die Lösung wirtschaftlicher und sozialer Probleme gehören. Doch nicht nur die permanenten türkischen Militäraktionen gegen die PKK, sondern zum Beispiel auch das wenig diplomatische Vorgehen im Zusammenhang mit dem Ilisu-Staudamm machen deutlich, wie weit Worte und Wirklichkeit voneinander entfernt sind.
Die vollständigen Beiträge sind in der am 10. Oktober erschienenen Ausgabe der AKTUELLEN TÜRKEI RUNDSCHAU, der einzigen deutschsprachigen Wochenzeitung für die Türkei, abgedruckt. ATR: Jede Woche aktuelle, kritische und unzensierte Informationen Aktuelle und unzensierte Berichte über die Türkei finden Sie in jeder Ausgabe der Aktuellen Türkei Rundschau (ATR) und im monatlich erscheinenden AKTUELLEN TÜRKEI MAGAZIN (ATM). Erscheinungstermin ist jeweils freitags ca. 15:00 Uhr (deutsche Zeit) im Internet. Dort stehen die ATR-Ausgaben für Abonnenten zum Download bereit.
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