Wahlschlappe für spanische Sozialisten
In Spanien wurden die Regional- und Kommunalwahlen abgehalten und es kam für die spanischen Sozialisten zu einer Wahlschlappe, die ein geradezu historisches Ausmaß hatte. Das Debakel kann in konkrete Zahlen gefasst werden: mit einem Ergebnis von 27,8 Prozent für die PSOE waren das die schlechtesten Wahlen in der jüngeren spanischen Geschichte.
In den Medien des Landes wurde sogar davon gesprochen, da die Sozialisten noch nie so schlecht in den Regional- und Kommunalwahlen abgeschnitten hätten. Der Ministerpräsident des Landes - José Luis Rodríguez Zapatero – bezeichnete das Ergebnis als eine Abstrafung der Regierung. Er verwies auf die schlechte wirtschaftliche Lage, die in Spanien bereits seit Jahren vorherrscht und unter der vor allem die Familien leiden müssen. Hinzu kommt, dass Spanien mit einer Arbeitslosenquote von mehr als 20 Prozent in diesem Bereich zum Spitzenreiter der Europäischen Union gehört. „Es ist vertretbar, dass die Sozialistische Partei heute an der Wahlurne abgestraft wurde. Wir akzeptieren und verstehen das" erklärte Zapatero.
Den Verlierern der PSOE stehen nun die Gewinner bei den Konservativen gegenüber, die mit 37,6 Prozent zum ersten Mal seit acht Jahren in der Opposition wieder in die Regierung Einzug hält. Die konservative Volkspartei PP verdrängte dabei die spanischen Sozialisten aus fast allen der 13 Regionen, in denen die Wahlen abgehalten wurden. Sogar in Castilla-La Mancha, die bisher als Hochburg der Sozialisten galt und in der die PSOE immer die Mehrheit der Stimmen erzielte, zeigte sich nun zur PP geneigt. Sogar das baskische Wahlbündnisse Bildu konnte besser abschneiden und sich mehrere Sitze in Kommunalparlamenten sichern. Hier muss bemerkt werden, dass Bildu erst nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshof zur Wahl antreten durfte. Zuvor stand die Partei unter Kritik, da ihr Politiker angehörten, die Verbindungen zur Terrororganisation ETA haben sollten.
Nun geht es in den
Poker um die Parlamentwahlen im März. Trotz einiger Mutmaßungen gab Zapatero bekannt, dass er nicht gedenke, die Wahlen vorzuziehen. Auch gegenüber der aktuellen stark kritisierten Politik wolle er auch die angefangenen Reformen weiterführen.
Lena Koch
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