Verdacht auf Millionenkorruption bei AKH
In Wien ermittelt das Bundesamt für Korruptionsverdacht gegen mehrere Beamte der Stadt und dem Geschäftsführer einer Firma, die in Verdacht stehen, in einer Ausschreibung für Leihpersonal die Bedingungen manipuliert zu haben. Dabei handelt es sich um eine Angelegenheit in einer stattlichen Größenordnung; 50 Millionen Euro sind dabei über die möglicherweise geschmierten Tische geschoben worden.
Im Kern des Verdachts geht es darum, dass der Geschäftsführer de Unternehmens AGO unter bisher ungeklärten Umständen bei dem Großspital AKH eine besondere Behandlung für seine Angebote herausgeschlagen hatte. Zentral für die ermittelnde Korruptionsstaatsanwaltschaft sind dabei die Aussagen einer ehemaligen Angestellten des Unternehmens. Diese will, bevor sie sich im Jahr 2010 von dem Unternehmen AGO trennte, Aussagen mitgehört haben, welche die unter verdacht geratenen Personen belasten.
So sollen im Ausschreibungstext vom AKH Kriterien eingebaut worden sein, die nur das Unternehmen AGO erfüllen konnte. Damit soll die Konkurrenz – namentlich die Firma Janus – gezielt übergangen worden sein. Allerdings zieht die Verteidigung schon mit Maßnahmen in den Prozess ein, welche die Glaubwürdigkeit der besagten Zeugin unterlaufen sollen. Inhaltlich geht es dabei um einen fraglichen und sehr teuren Urlaub, den die vermeintliche Zeugin nach der Trennung von AGO gemacht haben soll.
Tatsächlich wurden während der zurückliegenden Ermittlungen aber zahlreiche Verbindungen zwischen AKH und AGO aufgedeckt, die ein ungünstiges Licht auf die unter Verdacht geratenen Personen werfen. So sollen die Beamten am AKH und der Geschäftsführer von AGO nicht nur eine enge Freundschaft gepflegt haben, sondern so sollen auch regelmäßig Pokerrunden mit dem Verwaltungsbeamten der AKH in den Büroräumen von AGO abgehalten worden sein. Ebenso soll dort auch am Abend vor der Zuschlagsentscheidung gezockt worden sein.
Die Verteidigung der Verdächtigten lautet, dass es sich dabei um PR-Veranstaltungen gehandelt haben soll, in denen Informationsmaterial geliefert wurde und es wurde nur gepokert, weil Poker ein großes mediales Interesse erzeugt. Ob diese Begründung auch die Staatsanwaltschaft des Bundesamtes für Korruptionsverdacht überzeugen kann, kann man bezweifeln.
Franziska Steiner
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