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Der Kommentar: von Lothar BösselmannDas ganze Jahr über beschwerten die deutschen Gerichte Rechtssuchende mit Urteilen und Beschlüssen und sorgen für Überraschungen, nicht immer zur Freude der Kläger oder der Beklagten. Spektakuläre Prozesse wie zum Beispiel der über Michelle, Denise, Kevin und der des Klaus Zumwinkel in der Lichtenstein-Affäre sorgten für Aufsehen und Unmut in der Öffentlichkeit. Dahinter stehen Schiksale, mit denen sich die Gerichte auseinanderzusetzen hatten. Aber auch das Rauchverbot und die Pendlerpauschale hielten die Justiz und die Bundes- und Landesregierungen in Atem.
Zudem sorgten die Verfassungsrichter in Karlsruhe für weitere Überraschungen, was auch die Politiker wohl weniger freute. Es gab wieder viele abgelehnte Verfassungsbeschwerden, ungekürzt die Pendlerpauschale zurück und in Deutschlands Kneipen ohne Essensverzehr darf wieder die Friedenspfeife geraucht werden. Online dürfen sich die Durchsucher nur in engen Grenzen in die privaten Computer einschleichen und nicht die Schäuble Methode anwenden.
Aber auch in den unteren Instanzen ging es rege und nicht immer ohne Blesuren zu. Kaum ein Tag verging, ohne dass irgendwo ein Richter Recht oder Unrecht gesprochen hatte. Wegen Mord, Totschlag, Betrug, Untreue, Sittlichkeitsdelikte und andere nach dem Straf-, Zivil- und / oder bürgerlichen Recht gesprochene Urteile hielten die Gerichte pausenlos auf Trab. Von der schwarzen Witwe Lydia L. bis hin zu den Herren der schwarzen Kassen, die in Bestechungsangelegenheiten reisten oder einem Herren, der Fussball-WM Eintrittskarten verschenkte, alles wurde von den Gerichten be- und verurteilt.
Besonders beunruhigte die Öffentlichkeit, das immer wieder Kinder durch ihre eigenen Eltern zu Schaden kamen oder sogar sterben mussten und die Behörden tatenlos und schuldhaft einfach weggesehen hatten. Behörden- und Gesetzespflicht kontra Bürgerrecht, denn auch Kinder sind Bürger dieses Staates und haben grundrechtlich geschützte Positionen, die oftmals in Vergessenheit geraten sind.
Das Jahr 2008 hat den Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik Deutschland prozessual viel abgefodert. Bankenpleiten, Vermögensverluste und Steuergeldverluste, zum Beispiel HypoRealEstate Bank, KfW-Bank, Landesbanken, lösten Klagen von Kleinanlegern aus, die ihren Notgroschen verloren hatten und forderten Notopfer in Managerkreisen. Die Gesetze zur Bekämpfung derartiger Kriminalität sind durchaus vorhanden, nur müssen sie auch angewandt werden.
So wurden aber Gesetze und Verordnungen neu erdacht, beschlossen oder wieder verworfen oder nach Beschluss wiederum nicht eingehalten. Den Gürtel enger schnallen haben die Bundesbürger inzwischen wieder gelernt. Den Rentnern wurde durchschnittlich 5 Euro je Monat mehr zugestanden und die Gesundheitsreform ab 2009 fordert in neun von zehn Fällen einen höheren Beitrag, für Rentner wird der Beitrag durchschnittlich um 9 Euro pro Monat steigen.
Im neuen Jahr 2009 wird sich erst einmal erweisen müssen, welche tatsächlichen Auswirkungen das Jahr 2008 bringt. Es wird sich sehr schnell zeigen, ob die richtigen Maßnahmen erlassen wurden, damit Jedermann nicht mehr mit zu großen Sorgenfalten auf der Stirn oder Kopfschütteln die bundesrepublikanische Welt betrachten muss. Auch andere Staaten werden ihren Blick auf Deutschland richten und gerade deshalb müssen alle gemeinsam dafür sorgen und alle Anstrengungen unternehmen, dass das Ansehen Deutschlands in der Welt nicht weiter beschädigt wird. Man sollte vielleicht einmal über den Tellerrand hinaus blicken. Andere Länder ergreifen gute und wirksame Maßnahmen, die der Bevölkerung neue Chancen eröffnen. Allerdings ist Optimismus angesagt, denn das Anpacken und das neu Anfangen haben die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland schon immer beherrscht. Der deutsche Rechtsstaat und alle Deutschen sind aber auch für ihre Zuverlässigkeit bekannt. An alledem werden wir uns also 2009 messen lassen müssen, denn die Erwartungen nicht nur in der eigenen Bevölkerung sind hoch.
Die Redaktion des Internet-Courier.com wünscht allen Leserinnen und Lesern ein frohes und erfolgreiches Jahr 2009
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