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Frankfurt am Main den 06.01.2011 - Die 2009 wieder gegründete Demokratische Partei hat eine Erklärung zu Ihrem Programm und den ihren gewünschten Änderungen heraus gegeben. In dieser Erklärung setzt sich die Partei mit dem heutigen System der Bundesrepublik Deutschland auseinander und erklärt in groben Umfang die Funktionsweise des jetzigen politischen Systems. Weshalb die Demokratische Partei etwas ändern möchte und wie es geht wird ebenso erklärt wie die geänderten Sachen funktionieren sollen.
So wird über die Grundsätze der Bundesrepublik, wie zB. die Verfassung, der Gesetzgebungsprozess, die wehrhafte Demokratie, die Regelungen für den Notstand und Bundesstaat in seiner Struktur umfangreich aufgeklärt. Bemerkenswert ist das Bestreben der Demorkatischen Partei nach Volksabstimmungen und Bürgerentscheiden um den Wähler stärker in politische Entscheidungsprozesse einzubeziehen, sowie der Wunsch nach einer Volksabstimmung gemäß dem Grundgesetz über eine Verfassung.
Im weiteren Verlauf wird auf die 3 Gewalten eingegangen. So wird die Legislative auf Bundesebene im Allgemeinen angesprochen, jedoch der Bundestag und der Bundesrat näher erklärt. Die Bundesversammlung wird nicht erwähnt, was dem Umstand zu verschulden ist das die Partei diese durch direkte Wahlen ersetzen will. Auch soll der Bundeskanzler direkt vom Volk gewählt werden und die Bundesminister nicht mehr durch parteipolitische Aspekte durch Bundestagsabgeordnete besetzt, sondern durch die von den Ministerien zur Auswahl gestellten Kandidaten vom Bundeskanzler ausgewählt, vom Bundestag in einer Wahl bestätigt und vom Bundespräsidenten eingesetzt wird.
Auf die Exekutive in Form von Bundesregierung, Bundespräsident, Bundeskanzler, Bundesminister und Bundesministerien wird im Einzelnen eingegangen, wobei auch hier die allgemeinen Aspekte der Exekute nicht ausgelassen werden. Änderungen sind hier die Wahl des Bundeskanzler in einer parallelen Wahl zum Bundestag, die dirkete Wahl des Bundespräsidenten. Die Ministerien sollen weiterhin durch Bundesminister besetzt werden, wobei das Verfahren grundlegend geändert wurde. Auch stammen die Bundesminister aus den Bundesministerien statt wie bisher aus dem Bundestag.
Die Judikative (Bundesverfassungsgericht weitere Bundesgerichte) wird im im groben beschrieben. Änderungen sind hier kaum welche vorhanden, abgesehen von der Änderung des Richterwahlverfahren.
Im weiteren Verlauf wird auf die Legislative, Judikative und Exekutive auf Landesebene eingegangen. Hier finden in etwa die gleichen Veränderung wie im Verhältnis zum Bund statt.
Die größte Reform liegt im Kommunalbereich. So will die Demorkatische Partei im Kommunalbereich das Stein-Hardenberg'sche System und die kommunalen Volksvertretungen in das vorhandene System integrieren. Weitere Änderungen sind auch hier in Form von Volksabstimmungen über die Landesverfassungen vorgesehen. Die Landesverfassungen sollen dem Bundesrecht angepasst (zB. Abschaffung der Todesstrafe in Hessen) sowie die Wahlsysteme vereinheitlich werden.
Die Erklärung kann auf dieser Seite gelesen werden.
Demokratische Partei Deutschlands
Markus Giersch
Niedereschbacher Stadtweg 29
60437 Frankfurt am Main
Homepage: www.DPD-Partei.de
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