Patente und kein Ende - die Auseinandersetzung zwischen Samsung und Apple wird das Landgericht Mannheim auch im neuen Jahr beschäftigen. Für den 20. und 27. Januar 2012 hat das Gericht die Urteilsverkündung in einem aktuellen Verfahren zwischen den Parteien terminiert.
Samsung geht wegen vermeintlichen Patentverletzungen gegen Apple vor. Deutschland ist dabei nur ein Schauplatz der weltweiten gerichtlichen Auseinandersetzung. Samsung wirft dem kalifornischen Konkurrenten vor, in seinen UMTS-fähigen Geräten (iPad und iPhone) Patente im Zusammenhang mit 3G-Technologien zu verletzen.
Samsung strebt ein Verkaufsverbot für die entsprechenden mobilen Geräte an, außerdem Schadensersatz und Rückruf sowie Vernichtung der im Handel befindlichen Waren. Eine negative Entscheidung gegen Apple dürfte durchaus weitreichende Konsequenzen haben. Ob das iPhone 4S allerdings auch betroffen ist, kann derzeit nicht eindeutig beantwortet werden.
Laut Florian Müller, der in seinem Blog "Foss Patents" über den Prozess berichtet, stehen die Chancen Samsungs offenbar nicht schlecht. Der Verlauf der mündlichen Verhandlung am vergangenen Freitag ließ wohl entsprechendes vermuten.
Das Urteil im Januar dürfen wir also mit Spannung erwarten. Selbstverständlich halten wir Sie bis dahin auf dem Laufenden. Über weitere spannende Themen aus der Welt des gewerblichen Rechtsschutzes berichten wir auch auf unserem Portal www.markenanmeldung-24.de
Kommentare von Besucher !
