Minarette als Anstoß zur Diskussion
Die Schweizer werden ja allgemein als ein bisschen dröge bezeichnet, um das Wort langweilig zu vermeiden. Doch in einem Punkt zumindest sind sie sehr lebendig: Volksabstimmungen.Die Demokratie lebt in diesem kleinen, doch so wichtigen Land. Zurzeit wird allerorts heftig über das "Für und Wider" von Minaretten, den racketenartigen muslimischen Kirchtürmen debattiert. Nicht immer verlaufen die Diskussionen sachlich. Auch Parteien und Personen nutzen die Stunde und die mancherorts ausländerfeindliche Stimmung aus, sich zu profilieren.
Immerhin, der Bürger kann mitentscheiden und mitdiskutieren. Und die Möglichkeit wird reichlich genutzt. Ganz anders bei uns in Deutschland. Da ist es mit der Demokratie nicht sehr weit. Alle vier Jahre ein Kreuzchen. Das war's. Mehr Mitbestimmungsrechte hat der Einzelne nicht. Diskutiert und abgestimmt wird hinter verschlossenen Türen, in Gremien innerhalb der Parteien. Vor allem Politkader und Eliten nehmen aktiv am Prozess teil. Bestenfalls aktive Parteimitglieder haben ein gewisses Recht mitdiskutieren zu dürfen.
Wen wundert's, wenn die Deutschen immer weniger Interesse an aktiver Politik zeigen. Immer mehr Bürger verweigern den Gang zur Wahlurne, sehen sie darin doch nur eine Pseudomitbestimmung. Das Wort
POLITIKVERDROSSENHEIT geistert nicht erst seit heute durch unsere Republik. Kein Wunder, fühlt sich der Bürger bei uns politisch ohnmächtig. Wir sind eben, anders als unsere Schweizer Nachbarn, wie sich unser einstiger Vorzeigepolitiker und ex Außenminister JOSCHKA FISCHER diesbezüglich so treffend äußerte, "nicht fähig die Tragweite unserer möglichen Entscheidungen zu überblicken".
Sinnigerweise stimmen alle Parteinen in diesen Kanon ein, sodass es bei uns mit der politischen Mitbestimmung wohl nichts wird. Immer brav alle vier Jahre ein Kreuzchen machen. Doch mehr ist nicht erwünscht. Ob da vielleicht persönliche Interessen der Volksabstimmung im Wege stehen?
ArneFrentzel
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