Keine Rot-Grüne Koalition in Berlin
Am Mittwoch endeten sehr schnell die Verhandlungen für eine Koalition zwischen der SPD und den Grünen. Einstimmig beschloss man im Landesvorstand der SPD, dass man sich zum Zwecke einer Koalition in Richtung der CDU wenden wollen würde. Als Grund für die schnell gescheiterten Verhandlungen zwischen den Gründen und der SPD wird von beiden Seiten die drei Kilometer Autobahn genannt, mit der die Autobahn 100 in Berlin ausgebaut werden soll.
Die SPD ist dafür, die Grünen dagegen - „Bei dem Thema A100 sind die Positionen offenbar nicht in Einklang zu bringen" erklärte der Berliner Bürgermeister Klaus Wowereit. Dass es aber nicht nur daran lag, das glauben zumindest die Grünen.
Für Sigmar Gabriel – dem Bundesvorsitzenden der SPD – scheint die Angelegenheit recht deutlich zu sein. Die Grünen sind in ihrer Haltung zu Verkehrsprojekten nicht modern genug und sollten diese grundsätzlich überdenken. Eine gut ausgebaute Infrastruktur sei wirtschaftsfreundlich und Grundlage für Wohlstand, meint er. Deshalb scheiterten die Koalitionsverhandlungen in der Streitfrage um die Autobahn 100.
Die Grünen hingegen, seien sehr wohl bereit gewesen auch über dieses zu verhandeln. Das erklärte Claudia Roth der „Frankfurter Rundschau" und unterstrich damit die Kompromissbereitschaft der Grünen. Das Scheitern der Verhandlungen sieht sie woanders: „Rot-Grün scheitert also nicht an der A100, sondern an Wowereits fehlender Bereitschaft, überhaupt auf einen potenziellen Partner zuzugehen und uns auf Augenhöhe zu begegnen." Der Grund dafür soll sein, dass Wowereit die Mehrheit in der eigenen Partei fürchten würde. Diese Vermutung äußerte Cem Özdemir, der Co-Vorsitzende bei den Grünen; die Grünen seien eben „keine Abnicker wie die Linkspartei".
So zeigen sich die Fronten zwischen den
Grünen und der SPD verhärtet. Die SPD wendet sich deshalb gen CDU und beginnt von neuem den Poker der Koalitionsverhandlungen. Die Grünen zeigen sich derweil fast beleidigt. So sagte Renate Künast als Spitzenkandidatin der Grünen: „Grüne denken an die Glaubwürdigkeit. Das ist einer unserer höchsten Werte. Und ich bin mir sicher, kein Grüner wird das der SPD vergessen."
Franziska Steiner
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