Ein breites Bündnis an NGOs, Menschenrechts-, Flüchtlings- und MigrantInnenverbänden startet „STIMMEN! Für Flüchtlingsschutz und Kinderrechte", die Kampagne zur Stärkung der Rechte von Flüchtlingen und Papierlosen im „Doppelwahljahr 2009" .Den Auftakt der Kampagne bildet das Aktionsbündnis Hier Geblieben! aus "Jugendliche ohne Grenzen", einer Gruppe in Deutschland lebender Jugendlicher Flüchtlinge, gemeinsam mit GEW, Flüchtlingsrat Berlin, PRO ASYL und GRIPS Theater. Sie haben heute „Koalitionsaussagen für Flüchtlingsschutz und Kinderrechte" an die KandidatInnen zur Europawahl mit der Aufforderung zur Unterzeichnung versendet. Die Koalitionsaussage und alle Antworten werden auf stimmen09.de, der Kampagnenwebseite, veröffentlicht.
Gleichzeitig startet auf stimmen09.de eine Online-Unterschriftenaktion mit der die KandidatInnen dazu aufgeordert werden, die Kolaitionsaussagen zu unterzeichnen und umzusetzen. So soll deutlich werden, dass hinter dem Bündnis eine Vielzahl an Menschen und auch WählerInnen steht.
Weiterhin werden den KandidatInnen von der internationalen Liga für Menschenrechte, Flüchtlingsräten und Asyl in der Kirche Fragen zu Brennpunkten der Migrations- und Flüchtlingspolitik zugesandt. So sollen verbindliche Aussagen der KandidatInnen auf stimmen09.de veröffentlicht werden können.
Interkultureller Rat, Pro Asyl und DGB haben zum Wahljahr 2009 ein Positionspapier erstellt, in dem sie sich klar gegen Abschottung und Ausgrenzung wenden: „Prioritäten für die deutsche und europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik". Es steht auf
www.stimmen09.de zum Download zur Verfügung.
Stimmen 09
c/o GRIPS MITTE
z.H. Philipp Harpain
Klosterstraße 68-70
10179 Berliin
Pressekontakt:Jens-Uwe Thomas (Flüchtlingsrat Berlin) 030 / 243445762
Mohammed Jouni (Jugendliche ohne Grenzen): 0175 / 5120470
Das Aktionsbündnis Hier Geblieben! ist ein Zusammenschluss von "Jugendliche ohne Grenzen", einer Gruppe in Deutschland lebender Jugendlicher Flüchtlinge, mit GEW, Flüchtlingsrat Berlin, PRO ASYL und GRIPS Theater.
Es existiert seit 2005 und blickt nun auf eine Fülle von erfolgreichen Protestaktionen, Appellen an die Innenministerkon-ferenzen und PolitikerInnen, Demonstrationen und Touren zurück.
www.hier.geblieben.netAutor: Philipp Harpain
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