RRP
Die Rentnerinnen und Rentner Partei RRP bedauert, dass bei der Wahl zum Bundespräsidenten am 30.Juni 2010 in Berlin wieder „historische Chancen" vertan wurden und die üblichen parteipolitischen Interessen obsiegten. Stand doch dieses Mal außer dem üblichen Kandidaten der regierenden Parteien, ein parteiunabhängiger, vom Volk bevorzugter, verdienter und dazu noch aus den neuen Bundesländern stammender Kandidat zur Wahl. Als Repräsentant der dortigen Freiheitsbewegung vor dem Mauerfall hätte Joachim Gauck mit Sicherheit das höchste Staatsamt parteiübergreifend, volksnah und dank seiner Lebenserfahrung überzeugend
ausgefüllt!
Als nächstes versäumten es „die Linken", eine einmalige Chance wahrzunehmen und über ihren eigenen Schatten (der Vergangenheit) zu springen. Sie hätten im Parteiensystem der Bundesrepublik an und der Koalitionsfähigkeit ein Stück näher kommen können.
Offensichtlich hatten sie die Entwicklung des Wahlgeschehens von vorn herein nicht richtig eingeschätzt und waren nicht auf drei Wahlgänge vorbereitet. Von einer Oppositionspartei darf man wenigstens erwarten, dass sie opponiert und nicht indirekt durch Wahlenthaltung den Kandidaten der Regierungsparteien in sein Amt hievt!
Das fadenscheinige Argument, man könne den Kandidaten der anderen Oppositionsparteien nicht wählen oder unterstützen, weil er Positionen verträte, die „die Linken" nicht zulassen könnten, zählt insofern nicht, da der stellvertretende CDU Bundesvorsitzende und ehemalige Ministerpräsident von Niedersachsen genau die gleichen Positionen in den angesprochenen
Fragen vertritt. Auch das Schmollen des Fraktionsvorsitzenden der Linken, man hätte ja auch mal früher „anrufen" können, ist ihm so nicht abzunehmen!
Die Rentnerinnen und Rentner Partei hätte sich in Bezug auf die Stärkung der Demokratie und vermehrter Berücksichtigung des Bürgerwillens ein anderes Ergebnis gewünscht. Sie sieht sich einmal mehr in ihrer grundsätzlichen Forderung bestärkt, dass in der Bundesrepublik Deutschland wieder mit Wahrheit Politik zum Wohle der Bevölkerung gestaltet werden muss.
Michael Tietzel
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