Abseits vom Mainstream der Massenmedien gibt es in Österreich eine ganze Reihe interessanter Beiträge zur Innenpolitik und zum weltanschaulichen Diskurs. Immer wieder stößt man auf Meinungen und Inhalte die der veröffentlichten Meinung der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP widersprechen. In loser Folge sollen nunmehr ausgewählte Beiträge in diesen österreichischen Medien der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Steuerpolitik und Abgabewesen, Kampf der Tabakwirtschaft oder der Machtkampf in der ÖVP waren in den letzten Wochen etwa unter den Top-Themen dieses alternativen Medienangebotes.
Steuerpolitik und Abgabewesen
Vor allem die Steuerpolitik und das Abgabewesen haben in den letzten Jahren immer größere Auswüchse gezeigt. Zu nennen ist hier etwa die sogenannte Werbeabgabe, die als Marketingsteuer die Bewerbung von Handels- und Werbeprodukte in Österreich verhindert. Ein interessanter Artikel widmet sich diesem Besteuerungsmodell. Dazu gibt es auch eine Reihe von Initiativen dazu. Zu lesen etwa unter Werbeabgabe: Eine wirtschaftsfeindliche Marketingsteuer.
Kampf gegen die Tabakwirtschaft
Die Tabakwirtschaft wird in Österreich seit Jahren in die Mangel genommen. Einerseits knechtet die Steuerpolitik mit einer immer weiteren Erhöhung der Tabaksteuer Konsumenten und Trafikanten, andererseits wird der Import aus den Billig-Ländern des EU-Ostens liberalisiert. Dazu kommen immer schärfer werdende Gesetze gegen das Rauchen in der Öffentlichkeit, am Arbeitsplatz und in der Gastronomie. Zu letzt etwa mit dem Vorschlag der Grünen für ein Verbot der Tabakwarenautomaten. Zu lesen etwa in Zigarettenautomaten: Grüne Verbotsphantasien.
Machtkampf in der ÖVP
Die Österreichische Volkspartei(ÖVP), einst eine der drei politischen Gründungsbewegungen der 2. Republik verstrickt sich zunehmend in Richtungskämpfe und personalpolitische Auseinandersetzungen. Kaum mehr ist etwas von der politischen Potenz der Gründerjahre geblieben. Jetzt geht es nur mehr um das nackte Überleben. Zu lesen etwa in Erwin Pröll spielt Bundespolitik gegen die Regierung.
Autor: Dr. Fritz Simhandl, Autor Fleedstreet
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