Deutsches AKW
Während die tragischen Ereignisse in Japan ihren Lauf nehmen und noch niemand weiß, ob und wann das Schlimmste überstanden ist, sorgt das Szenario auch in Deutschland für heftige Diskussionen. Die jüngsten Ereignisse haben so Manchen Bürger der Bundesrepublik wachgerüttelt und viele greifen zu altbewährten oder neuen Maßnahmen, um ihre Abneigung gegenüber Atomenergie auszudrücken. Das setzt die Regierung unter Druck und die Atom-Wende, wie die Medien den Kurswechsel bezeichnet, soll den von vielen Deutschen geforderten Sofortausstieg möglichst nahe kommen.
Angekündigt wurde ein zumindest dreimonatiges Aus für die ältesten Reaktoren. Obwohl diesen bisher noch eine Restlaufzeit zugestanden wurde, beruft man sich im Bundestag nun auf das Atomgesetzt und begreift die neue Wege als „äußerste Gefahrenvorsorge". Um den Kurswechsel ganz konkret im Gesetz zu verankern, ist es vor allem der Paragraph 19 des Atomgesetzes, der in diesem Zusammenhang immer wieder bemüht wird.
Die Konzerne hinter der Atomenergie geben sich mit diesen Schritten aber nicht zufrieden und behalten sich eine Klage vor. "Es ist sicherheitstechnisch nicht begründbar, solche Anlagen vom Netz zu nehmen" erklärte der Chef von E.On – mit Namen Johannes Teyssen. Auch RWE kritisiert das Berufen auf das Atomgesetz: "Das, was dann in der Weisung steht, ist auch Gegenstand einer rechtlichen Überprüfung". Experten im deutsche Recht geben in diesem Punkt bisher sogar den Konzernen Recht, denn nach ihrer Ansicht ist der Paragraph 19 nicht zur Begründung einer solchen „äußersten Gefahrenvorsorge" geeignet, sondern bezieht sich eher auf eventuelle akute Gefahren. Daher warnt man bei E.ON mit blick auf die kommenden Entscheidungen im Bundestag: "Die deutsche Regierung muss sich gut überlegen, ob sie Sonderwege geht"
Kein Wunder, geht es doch bei dem Poker um die Laufzeiten der AKWs um bares Geld für die Betreiber. Sollten die älteren Werke tatsächlich vom Netz gehen, würde das Verluste in Milliardenhöhen verursachen. So versucht jeder Spieler an diesem Pokertisch seine Hand möglichst gut zu positionieren, bevor sie aufgedeckt werden.
Franziska Steiner
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