Die EU am Abgrund
Es gibt genügend offizielle Anlässe der vergangenen 10 Jahre, die eher die Gespaltenheit, als die Einigkeit der EU demonstriert haben. Im Irak-Konflikt konnte ex US-Präsident Bush sogar mit tatkräftiger Unterstützung der Mehrheit der europäischen Länder von einer offenen Spaltung sprechen.Doch muss man gar nicht so weit gehen, um die Uneinigkeit zu demonstrieren. Das Hickhack um den EU-Haushalt, deren Einigung von Deutschland einmal mehr teuer erkauft wurde und nicht zuletzt das Referendum, das in vielen Staaten nur eine Zustimmung fand, weil man die Bevölkerung nicht darüber abstimmen ließ, machen die Gegensätze deutlich.
Neben diesen offiziellen Anlässen, sind es die vielen Unstimmig- und Missverständlichkeiten innerhalb der EU-Bevölkerung, die nur wenig Anlass geben, von einem vereinten Europa zu sprechen. Während große Teile der Bevölkerung Mittel- und Nordeuropas - aus der Erfahrung der vergangenen Kriege heraus - sich mit Europa identifizieren, wird in vielen Staaten des Südens, als auch der neuen Mitgliedsländer Osteuropas die EU eher als Bank gesehen. Sie erfüllt den Zweck des reichen Geldgebers.
Was vielleicht auf den ersten Blick verständlich erscheint, macht jedoch die Anfälligkeit der EU deutlich. Auf der einen Seite glaubt man an den vereinten Gedanken, auf der anderen Seite sieht man vor allem das Geld und damit die Entwicklung, die einem zugute kommt. Das diese vollständig unterschiedlichen Gedankenwelten nur schwer zu vereinen sind und zu Irritationen untereinander führen, liegt auf der Hand.
Nicht unbedingt vereinigungsfördernd wirkt zudem die laxe Steuermoral, als auch die weitverbreitete Korruption in südlichen und osteuropäischen Staaten. Rumänien und Bulgarien sind bereits offiziell abgestraft worden. Doch auch in den sogenannten Alt-EU-Staaten Südeuropas sieht es nicht viel besser aus. In Italien z.B. spricht man offiziell von einer 25 %igen Schattenwirtschaft in Sizilien, während man im Norden des Landes noch immerhin 5% vermutet. Unter vorgehaltener Hand spricht man sogar von mindestens einer doppelt so hohen Quote. Dieses ist nur möglich, weil Steuerbehörden stillschweigend oder schlimmer noch mit offener Hand daran beteiligt sind. Hierdurch wird nicht nur Italien selbst, sondern auch die EU-Kasse jährlich um einige Milliarden Euro betrogen.
Länder wie Italien haben jedoch nicht wirklich ein Interesse daran, diese Missstände zu beseitigen. Zum einen sind alle in Italien irgendwie an diesem System beteiligt, zum anderen erkauft man so, auch auf Kosten der Union, das Stillschweigen der eigenen Bevölkerung.
Ähnlich ist es in Griechenland. Beinahe jede griechische Familie ist Eigentümer über mindestens ein Haus auf dem Land, sowie eine Wohnung in der Stadt. Wie selbstverständlich hält auch Griechenland die Hand in der EU weit auf und erkauft sich auf diese Weise die Wohllaune ihrer Bevölkerung. Gezahlt wird dieser Luxus auch von denen, die zusammengepfercht in kleinen städtischen deutschen Mietwohnungen hausen.
Wie sagte ein Grieche treffend "Wir sind reich, zahlen aber keine Steuern. Das macht die EU für uns" Und die EU? Sie unternimmt nichts und belohnt damit direkt Steuerhinterziehung in besagten Ländern.
Verständlich und nachvollziehbar wird der aufkeimende Gedanke einer "Kern-Union" in breiten Bevölkerungsteilen Mittel- und Nordeuropas. Man will nicht weiter der "Zahlmeister" bleiben, während andere auf ihren Kosten "la dolce vita" genießen.
Dieser Gedankengang ist gefährlich für die EU und treibt sie in eine Zwickmühle. Unternimmt sie was, verdrießt sie die beschuldigten Länder. Bleibt die EU dagegen weiter passiv, sorgt eben diese Passivität zum weiteren negativen Stimmungsumschwung in den Zahlländern, was letztendlich die Fortentwicklung der EU behindert und im Extremfall sogar zu ihrem Untergang führen kann.
Vielleicht ist die aktuelle Finanzkrise eine Chance aus dieser Misere. Wenn auch ungewollt, so zwingen knappe Finanzmittel zu mehr Haushaltsdisziplin. Solange die EU nicht vorschnell stützend eingreift, kann die Krise einen Reinigungsprozess in besagten Ländern in Gang setzen, der auch zu mehr Steuergerechtigkeit innerhalb der EU führt.
Arne Frentzel
www.arnefrentzel.de.tl
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