Artikel-Recherche: Titel Beschreibung   Erweiterte Suche

Bonns Bundestagsabgeordneter Stephan Eisel freut sich über Lissabon-Urteil

Autor: StephanEisel | Erstellt am: 30.06.2009 | Gelesen: 1252
Kategorie: Politik - Gesellschaft & Soziales | Bewertung: Unbewertet
PDF Erstellen PDF Erstellen | Drucken Drucken | An Freund Senden Versenden

(Online-Artikel.de) - Der Bonner Bundestagsabgeordnete Stephan Eisel, der auch Mitglied im Europaauschuss des Deutschen Bundestages ist, hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Lissabonner Vertrag begrüßt.

Stephan Eisel, MdB - Für Bonn im Bundestag
Stephan Eisel, MdB - Für Bonn im Bundestag
Damit wurde eine Klage der Linkspartei abgewiesen. Auch die im Zusammenhang mit dem Lissabonner Vertrag vorgenommenen Grundgesetzänderungen wurden vom Verfassungsgericht nicht beanstandet.

Verfassungswidrig ist hingegen das "Gesetz über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union". Das Bundesverfassungsgericht verlangt, dass die Bundesregierung den Bundestag und den Bundesrat stärker einbeziehen muss, wenn es darum geht, wie Deutschland in der Europäischen Union abstimmt. Eisel erinnerte daran, dass sich insbesondere das Auswärtige Amt gegen stärkere Beteiligungsrechte des Parlaments gesträubt hat: "Es ist gut, dass das Bundesverfassungsgericht hier dem Parlament den Rücken stärkt. Jetzt wird ein selbstverständliches Prinzip der Innenpolitik auf die Europapolitik ausgeweitet. Europapolitik ist eben keine klassische Außenpolitik, in der die Regierung ja größere Freiräume hat."

Nach Eisels Angaben zeichnet sich ab, dass das beanstandete Gesetz in Sondersitzungen des Bundestages am 26. August und am 8. September geändert wird. Die deutsche Ratifikationsurkunde für den Lissabonner Vertrag kann dann rechtzeitig vor dem irischen Referendum hinterlegt werden.

Pressekontakt:
Dr. Stephan Eisel, MdB
- Wahlkreisbüro -
Markt 10-12
53111 Bundesstadt Bonn

Tel: 0228-1849 98 32
Fax: 0228-1849 98 34
stephan.eisel@wk.bundestag.de
www.stephan-eisel.de
 
 
Geno Sponsoring
Social Bookmark

Artikel Bewerten:  Schlecht Artikel ist Schlecht 1 2 3 4 5 Artikel ist Sehr Gut Sehr Gut  
Zuletzt gelesene Artikel in der Kategorie Politik - Gesellschaft & Soziales:
Das Land einer Stadt oder warum junge Leute in Russland nach Moskau wollen
AFA AG: Altersarmut steigt weiter
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und Abtreibung
Islamisches Patriarchat trifft auf europäische Werte-Kultur. 166
Schweizer Ausländer haben Glück gehabt
Industrie weiter auf Wachstumskurs
Öffentlichen Wahrnehmbarkeit bei geschlossener Gesellschaft
Cluster Ernährungswirtschaft präsentiert sich offensiv auf der Grünen Woche

comment Kommentare von Besucher !

Noch kein Kommentar zu Artikel “Bonns Bundestagsabgeordneter Stephan Eisel freut sich über Lissabon-Urteil”







Top | rss   
Designed by A2D Webdesign Agentur | Media-Netzwerk: MyPress World | MyPress DE | MyPress CH | MyPress AT | Online Article
OA-Services: Online PR-Blog | Webreporter | Know-How | Jobs & Stellenanzeigen | Presseportal | News | Branchenbuch

Copyright 2008 © Art2Digital InterMedia Solutions | ICRAchecked | Creative Commons License.