7963 Unregelmäßigkeiten meldeten die EU-Mitgliedsstaaten 2009 an das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF). 12% des Gesamtschadensvolumen (ca.180 Millionen Euro) entstanden der Europäischen Union durch vorsätzlichen Betrug. Insbesondere in den Bereichen Landwirtschaft, der Kohäsionspolitik und den Heranführungshilfen stieg die Zahl das geschätzte Gesamtschadensvolumen bei Unregelmäßigkeiten (+ 52%) und durch vermutete Betrugsfälle (+43%) im Vergleich zu 2008 deutlich an.
Jeder Verstoß gegen das EU-Recht, der sich zum Nachteil auf die finaziellen Interessen der EU auswirkt, stellt eine Unregelmäßigkeit dar. Jede vorsätzlich begangene Unregelmäßigkeit ist ein Betrugsdelikt und somit strafbar. Die EU-Mitgliedsstaaten sind dazu verpflichtet, alle vermuteten Betrugsfälle und sonstige Unregelmäßigkeiten aufzudecken und zu melden.
Die Aufdeckungsmethoden unterscheiden sich von Mitgliedsstaat zu Mitgliedsstaat. Bei 75% aller Fälle werden die Unregelmäßigkeiten durch nationale Erstkontrollen oder bei nationalen Kontrollen nach Rechnungsabschluss aufgedeckt. Dabei müssen sich die Verantwortlichen mit unterschiedlichen Fragen beschäftigen wie:
- Wie differenziert man Unregelmäßigkeiten von Betrug?
- Was ist der effektivste Ansatz, um Betrugsfälle zu entdecken und zu bekämpfen?
- Wie bereitet man vollständige Betrugskontrollstrategie vor und führt sie durch?
- Wie ist die richtige Prozedur, um Unregelmäßigkeiten und Betrug zu melden?
- Was wirken sich Unregelmäßigkeiten und Betrug aus?
Auf europäischen Seminaren der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht erfahren die Verantwortlichen mehr über die Durchführung und Kontrolle von Betrugsbekämpfung bei EU-Fördermitteln. Es gibt Leitlinie vom Erkennen der Indikatoren bis zum Nachweisverfahren von Betrügereien. Das erste Betrugskontrollseminar - Preventing Fraud in EU Funded Projects – findet vom 15.-16. November 2010 in Berlin statt.
Angesprochen sind Verwaltungs-, Zertifizierungs- und Kontrollbehörden sowie Anti-Betrugskoordinierungstellen und nationale Rechnungshöfe.