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Mitsu tomoe: Sonne, Himmel, Erde, Mensch

„Wir sind das Volk!" postulierten die Ex-DDR´ler. Damit hatten sie Recht. Angeblich regierte auch dort das Volk mit Politkern die aus (un-)freien Wahlen (´Einheitsliste´) hervorgingen – die Folge war Politikverdrossenheit.

Und? Was nutzt die Theorie? In der Praxis hatte in beiden Ländern die (Funktions-)Elite die Macht an sich genommen und sich mit formalen Mitteln ihre Herrschaft gegenüber dem Volk abgegrenzt, zu ihrem Vorteil. Auch die beiden (zwangs-)wiedervereinigten deutschen Völker – ohne gemeinsam gewählter Verfassung und Nationalhymne – sind wieder Politik verdrossen. Recht hat aber auf jeden Fall der Duden: Demokratie ist ein unbestimmtes Substantiv.

Kurt Tucholsky sagte im vorigen Jahrhundert: „Wenn Wahlen etwas verändern würden hätte man sie längst verboten!" Er irrte! Man hätte sie verbieten sollen, denn sie änderten etwas. Die Folgen seiner letzten erlebten freien Wahl veränderte massiv die Weimarer Republik. Sie brachten den Führer des deutschen Volkes A. H. (GröFaZ) mit ca. 36 % an die Macht. Die neue Bundesrepublik veränderte die Wahlgesetze so das uns das nie wieder passiert. Soweit in Ordnung! Dann aber lief etwas schief – oder?

In meinem 15. Artikel über ´Macht und Ohn-Macht als kybernetischer Alltags-Prozess. (Teil 1 zum Thema)´ beschäftigte ich mich schon mit der Ohn-Macht. Der dort beschriebene Teil ´Die Persönlichkeiten und Methoden der Machtausübung:´ ergänze ich hier um die

1. In-Formal-Macht: Macht aufgrund von natürlicher Sympathie, Empathie und Charisma. (Moralen)
2. Formal-Macht: Verliehene temporäre ´Stempel-Macht´, z. B. durch Wahlen. (Normen)

und die

• A-Symmetrie der Macht: Wer die Macht hat bestimmen die Regeln! Die 10 % Elite einer Gesellschaft übt ihre informale Dominanz mit ihrer formalen Dominanz gegenüber der 90 % breiten Masse und deren Sub-Dominanz aus.

Leider sind alle demokratisch-ökonomischen Kontroll-Mittel integrativer und vernetzter Bestandteil dieser Herrschafts-Struktur!

Zeit online (15:44 21.10.2010): ... PROTESTKULTUR Wir haben die Nase voll! Im ganzen Land gehen Bürger auf die Barrikaden. Was sagt der Protest über unsere Gesellschaft? … [Dumme Frage!]

1.

Pubertierende er-leben ihr ausgeprägtes Gerechtigkeits-Gefühl. „Du darfst!" bzw. „Du darfst nicht!"

(Oder-Logik). Wenn sie älter werden leben sie öfters das „Sowohl als auch!" (UND-Logik). Maßstab ist die jeweilige tradierte herrschende Moral mit ihren Werten und die darauf basierenden Normen (Gesetze).

Kommt es zu einer Wahl – Vertrauens- und Handlungs-Macht-übertragung, und der Gewählte geht bald seine eigenen Wege, dann ist man – moralisch (analoges Gehirn) - so enttäuscht wie eine junge Braut nach seinem ersten Ehebruch. Obwohl er – normativ (digitales Gehirn) - gegen kein Gesetz verstieß!

Deshalb ent-täuschen uns Politiker zwangsläufig? Weil wir uns vorher selbst getäuscht haben und die gemeinsame Basis bzw. Absprache der ethisch-moralischen Maßstäbe fehlt. Sie wurden nicht präzise vereinbart – außer ungenauen Wahlversprechen. Wie sagte uns kürzlich ein ehrlicher bayerischer Politiker sinngemäß: Wahlversprechen sind Lügen (moralische Kategorie)! Aber rechtlich ist alles in Ordnung!

2.

Die Herrschenden haben ihre Macht-Mittel von den Real- und Ir-Real-Ebenen auf die Formal- und Symbol-Ebene{1} verlegt {2} statt notwendige Projekte demokratisch zu vermitteln. Dann tricksen Politiker, Rechtsverdreher und Finanzbetrüger gemeinsam legal Verfahren wie Stuttgart 21 usw. durch bis zum Abschluss. Unsere gelenkte Presse wäscht währenddessen legal permanent unsere Gehirne mit Info-Manipulationen. Das wirklich Wichtige wird legal bewußt verschwiegen und verfälscht. Und will man im Internet seine Meinung kundtun werden die Bereiche Leserbriefe - erst registrieren und dann anmelden – legal abgeschaltet oder runter gefahren.

Stattdessen 24 Stunden Titten-Tainment-Sport-Verblödungsangebote. In professionell gelenkten Quassel-Räumen wie facebook, Twitter und in Talk-Shows darf jeder kontrolliert schad- und wirkungslos legal plappern. Trainierte Moderatoren formen im TV alles zu einem Infobrei um.

{1} z. B. Geld: passiv-wertloses Papier-Objekt + subjektiver Nenn-Wert und Tausch-Mittel.

{2} die normative (gesetzlich legal) Macht des Faktischen (praktische Umstände). Z.B. der Rechtsweg als nahezu unüberwindbare finanzielle Hürde!

Niccolò Machiavelli (1469 – 1527) schrieb in seinem Werk Il Principe („Der Fürst"):

Oft ist es notwendig, um einen Staat erhalten zu können, gegen Treu und Glauben, gegen die Nächstenliebe, gegen die Menschlichkeit und gegen die Religion zu handeln.

Das bedeutet: Politik wird nicht nach den primär herrschenden moralischen Kriterien sondern pragmatisch nach den vorherrschenden Interessen geführt. Sie muss differenziert eingeschränkt betrachtet und interpretiert werden. Es sind eben Menschen die konsensuell handeln (Gruppen-Dynamik).

Politik bezeichnet die Angelegenheiten, die die Einrichtung und Steuerung von Staat und Gesellschaft im Ganzen betreffen. Es umfasst dabei alle Aufgaben, Fragen und Probleme, die den Aufbau, den Erhalt sowie die Veränderung und Weiterentwicklung der öffentlichen und gesellschaftlichen Ordnung anbelangen.

Politik „bezeichnet jegliche Art der Einflussnahme und Gestaltung sowie die Durchsetzung von Forderungen und Zielen, sei es in privaten oder öffentlichen Bereichen." Es gibt dabei bis heute keine Einigkeit darüber, ob Macht, Konflikt, Herrschaft, Ordnung oder Friede die Hauptkategorie von Politik ausmachen.

Politikverdrossenheit bezeichnet die negative Einstellung der Bürger in Bezug auf politische Aktivitäten und Strukturen, u.U. resultierend in Desinteresse und Ablehnung von Politik und politischem Handeln. Politikverdrossenheit führt zur mangelnden Partizipation am politischen Prozess. Diese Haltung kann generell die ganze politische Ordnung betreffen oder sich nur auf Ergebnisse politischer Prozesse beziehen. … Daneben sind auch verwandte Wörter wie „Staats-", „Politiker-" oder „Parteienverdrossenheit" entstanden.

Zunächst bezeichnete Demokratie im antiken Griechenland die direkte Volksherrschaft. Der Begriff „Volk" wurde in jener Zeit sehr eng gefasst, da mit diesem nur einer äußerst begrenzten Gruppe von Bürgern politische Partizipationsrechte eingeräumt wurden. So konnten in einer griechischen Polis nur Männer [etwa 20 % besitzende und gebildete Männer wählten und herrschten diktatorisch] an Volksversammlungen teilnehmen.

Heute wird Demokratie zumeist als allgemeiner Sammelbegriff für Herrschaftsformen gebraucht, deren Herrschaftsgrundlage aus einem weitgefassten und pluralistischen Volksbegriff abgeleitet wird, mit umfassenden Partizipationsrechten für alle Bürger ab Vollendung des 16. oder 18. Lebensjahres: diese betreffen z. B. die direkte Demokratie, repräsentative Demokratie, Demarchie, Radikaldemokratie, Basisdemokratie.

Die Demokratie ist in Deutschland (Art. 20 Abs. 1 GG), Österreich (Artikel 1 B-VG) und der Schweiz (Präambel der schweizerischen Bundesverfassung) als tragendes Verfassungsprinzip fest verankert.

Damit eine Entscheidung in repräsentativen Demokratien demokratischen Mindeststandards entspricht, müssen neben dem Mehrheits- oder Konsensprinzip weitere Kriterien erfüllt sein. Die konkrete Ausprägung dieser Kriterien hängt vom jeweiligen Wahlverfahren ab.

• Allgemeine Wahl: Jeder Wahlberechtigte darf an Wahlen und Abstimmungen teilnehmen (aktives Wahlrecht) und besitzt ein Passives Wahlrecht [darf sich wählen lassen].
• Gleiche Wahl: Jeder Wahlberechtigte hat gleich viele Stimmen.
• Freie Wahl: Es darf kein Zwang ausgeübt werden.
• GeheimeWahl: Um die freie Wahl zu sichern, wird häufig geheim abgestimmt. Es sollte auch hinreichend viel Zeit für die Entscheidung zur Verfügung stehen.

Als Ergebnis der Freiheit zu kandidieren (passives Wahlrecht) kann es zu der Situation kommen, dass nur ein Kandidat zur Wahl steht. Eine echte Entscheidung kann nur getroffen werden, wenn es mehrere Alternativen gibt. Dennoch gilt aber auch eine Abstimmung mit nur einer Alternative als demokratisch, sofern die anderen Demokratie-Kriterien gewahrt bleiben [Auch jeder Nicht-Gewählte bekommt als Belohnung Staats-Knete für jede Wähler-Stimme.].

Eine Demokratie setzt die Einhaltung der Grundrechte voraus. Insbesondere gilt dies für die

Meinungsfreiheit und Pressefreiheit: Der politischen Entscheidung sollte ein freier Austausch der Meinungen und Standpunkte vorausgehen. [Die intellektuellen und sozialen Strukturen (Position und Funktion) bewirken die Schere im Kopf: Main Stream. Politikal Korecktnes und der Verfassungsschutz führen die Bürger unsichtbar an der langen Leine.]

• Organisationsfreiheit: Die [theoretische] Freiheit, frei Parteien und Organisationen zu bilden.
• Rezipientenfreiheit: Im Idealfall sollte jeder Teilnehmer wissen und verstehen, was er entscheidet. Da Wissen und Verstehen aber schwer überprüfbar sind, gilt als Demokratie-Kriterium der freie Zugang zu allen [frei gegebenen] Informationen, die für die Entscheidung maßgeblich sind. [Dank Internet bessert sich das!]

und im äußeren, modernen Bild

• Garantie der Grundrechte jedes Einzelnen gegenüber dem Staat, gegenüber gesellschaftlichen Gruppen (insbesondere religiösen Gemeinschaften) und gegenüber anderen Einzelpersonen.
• Gewaltenteilung zwischen den Staatsorganen Regierung [Exekutive], Parlament [Legislative] und Gerichten[Judikative] [Teilung zwischen Parlament und Verwaltung (Funktions-Elite): Praktische Auslegung.]
• Meinungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit [öffentlich-rechtlich mit Parteien-Versorgungs-Proporz]

In Teilen Griechenlands wurden früher bekanntlich die Abgeordneten aus-gelost statt aus-gewählt (Zufalls-Prinzip der Evolutions-Theorie). So wie Affen nach dieser Methode Aktienkurse annähernd so genau wie Börsen-Profis vorhersagen, so genau wählten sie mit dieser Methode kompetente Männer und Frauen. Solche Wahlen galten als Schicksal und damit als Gottes Strategie und Werk (Schöpfungs-Theorie). Notfalls konnte man die moralischen Versager als Gottes Strafe für eigenes irdisches Tun betrachten und ein moralisch besserer Mensch werden.

Und wie sieht heute die Praxis aus?

Konsensuelle Parteimitglieder kungeln legal, in Hinterzimmern usw., nach den Prinzip Eine-Hand-wäscht-die-andere die parteiinternen Herrschaft-Verhältnisse aus. Heraus kommt eine fertige Liste mit Kandidaten die man auswählen aber nicht gestalten oder verändern kann. Was? Sie kennen die Kandidaten nicht? Na und? Haben Sie kein Vertrauen zur Partei? Wählen Sie einfach! Danach belästigen wir sie nie wieder – bis zu nächsten Wahl. Die Wahlkämpfe bezahlt sowieso das Volk. Ihr Geldbeutel gegen 1 Bundes-, 1 Landes- und 1 Gemeinde-Wahl. Das muss reichen!

Heute hat Tucholsky immer noch recht!

Warum legale Wahlen selbst bei wechselnden knappen Mehrheitsverhältnissen nichts verändern:

• Die Kandidaten-Vorauswahl beschehrt uns die Parteien-Herrschaft statt unabhängiger Volk-Vertreter (Fraktionszwang).
• Die 5 % Hürde zur Parteien-Macht-Teilhabe.
• Alle Teilnehmer der internen Partei-Kungeleien stammen aus den selben Netzwerken der Bildungseinrichtungen und beruflichen Verbindungen usw. Gleiche Normen (§) aber unterschiedliche Moralen (Werte). Und nach dem parlamentarischen Leben trifft man sich überall wieder.

Selbst die Hamburger Grünen akzeptierten kürzlich ein Kohlekraftwerk für die Macht-Teilhabe. Moralisch total verludert – aber normativ (rechtlich) völlig in Ordnung!

Unsere Bürger sollten die Grundlagen kennen, aufwachen und die jeweils schlecht (moralisch anders als gedacht aber legal) arbeitenden Verantwortlichen abwählen - oder sich bei der nächsten Wahl verweigern. Oder sich für mehr Basis-Demokratie einsetzen!

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