Artikel-Recherche: Titel Beschreibung   Erweiterte Suche

Aktionsbündnis fordert zur Einhaltung demokratischer Spielregeln auf

Autor: tempelhofer | Erstellt am: 31.08.2009 | Gelesen: 599
Kategorie: Politik - Gesellschaft & Soziales | Bewertung: Unbewertet
PDF Erstellen PDF Erstellen | Drucken Drucken | An Freund Senden Versenden

(Online-Artikel.de) - Aktionsbündnis: Wir sehen uns nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid als diejenigen an, die wirklich ein demokratisches Mandat in dieser Angelegenheit haben

Aktionsbündnis: Wir sehen uns nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid als diejenigen an, die wirklich
Aktionsbündnis: Wir sehen uns nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid als diejenigen an, die wirklich
Das Aktionsbündnis verweist darauf, dass sich die Bürger des Bezirks Tempelhof-Schöneberg noch im Juni 09 mit fast 68% der gültigen Stimmen (in absoluten Zahlen fast doppelt soviel, wie die stärkste Partei bei der Europawahl) für einen denkmalgeschützten Erhalt des Flughafens Tempelhof und gegen eine Bebauung ausgesprochen haben. Wenn eine Öffnung der Freifläche erfolgen soll, so kann dies nur in einer Weise erfolgen, dass der Status Quo mit aller vorhandenen Technik und dem Schutz des ökologischen Systems bewahrt bleibt.

In der Bevölkerung ist zudem keinerlei Akzeptanz für irgendwelche Bebauung vorhanden. Die beabsichtigte Änderung des Flächennutzungsplans wurde vom Bezirk mit überwältigender Mehrheit abgelehnt.

Im Übrigen ist auch Frau Junge-Reyer und der Senatsverwaltung bekannt, dass das Aktionsbündnis ein erfolgreich zustande gekommenes neues Volksbegehren eingereicht hat, welches u.a. den authentischen Erhalt der Flughafenanlage mit dem Ziel UNESCO Welterbestatus zur Abstimmung stellt.

Der Berliner Senat hatte das Volksbegehren "Für das Weltkulturerbe Tempelhof und mehr Transparenz in der Politik" im Mai grundsätzlich zugelassen, allerdings mehrere für die Initiatoren des Volksbegehrens, dem Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de, entscheidende Passagen gestrichen. Das Aktionsbündnis: "Es gehört zu den grundlegenden demokratischen Spielregeln, während des laufenden Verfahrens hier keine gegenteiligen Fakten zu schaffen."

Das eingereichte neue Volksbegehren liegt jetzt dem Abgeordnetenhaus von Berlin zur Abstimmung vor. Gleichzeitig wurde vom Aktionsbündnis beim Berliner Verfassungsgericht Klage gegen die Streichung der vom Senat für unzulässig erklärten Teile des Volksbegehrens eingereicht: "Wir gehen davon aus, dass die Streichung der für unzulässig erklärten Teile einer gerichtlichen Prüfung nicht standhält. Auch sollte jeder potentielle Investor oder Nutzer wissen, dass er sich in Tempelhof mit etwaigem Engagement auf sehr unsicherem Gelände bewegt.

Das Aktionsbündnis bietet dem Senat angesichts der verfahrenen Situation ausdrücklich einen konstruktiven Dialog an. Die Initiatoren: "Wir sehen uns nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid als diejenigen an, die wirklich ein demokratisches Mandat in dieser Angelegenheit haben.

Berlin, den 31. August 2009

Über uns:
Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de Träger des "Volksbegehrens für das Weltkulturerbe Flughafen Tempelhof und mehr Transparenz in der Politik" und des Bürgerbegehrens "Das Denkmal Flughafen Tempelhof erhalten - als Weltkulturerbe schützen" Informationen unter "www.volksentscheid-berlin.de", "www.tempelhof-weltkulturerbe.de" und "www.pro-tempelhof.de" Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de - parteiübergreifende Bündnis zur Rettung des Flughafens Tempelhof dem Symbol der Freiheit Zu den Initiatoren gehören die Initiativen Pro Tempelhof, Tempelhof soll Weltkulturerbe werden und die Initiative Ex-SPD-Wähler für den Flughafen Tempelhof! Die Debatte um den Flughafen Tempelhof hat das Bündnis veranlasst, die Gründe für die Offenhaltung Tempelhofs auf sachlicher Ebene darzustellen. Das überparteiliche Aktionsbündnis möchte auch deutlich machen, dass die Schließung des Flughafens eine sachpolitische Frage ist, dessen Auswirkungen alle Berliner in Ost und West betreffen
 
 
Geno Sponsoring
Social Bookmark

Artikel Bewerten:  Schlecht Artikel ist Schlecht 1 2 3 4 5 Artikel ist Sehr Gut Sehr Gut  
Zuletzt gelesene Artikel in der Kategorie Politik - Gesellschaft & Soziales:
Die Hälfte der Deutschen fühlt sich mit Pflegeplatzsuche überfordert
Eine eigene Kirche in den USA gründen? Wie gehts das eigentlich?
Humana startet Mitmachaktion zugunsten des Deutschen Kinderhilfswerkes
Wird in Tunesien mit dem Messer missioniert?
Max Bryan: Deutschlands bekanntester Obdachloser führt Videotagebuch
Norwegen steckt in der Butterkrise
Tag der gewaltfreien Erziehung
Von Nazis und Piraten

comment Kommentare von Besucher !

Noch kein Kommentar zu Artikel “Aktionsbündnis fordert zur Einhaltung demokratischer Spielregeln auf”







Top | rss   
Designed by A2D Webdesign Agentur | Media-Netzwerk: MyPress World | MyPress DE | MyPress CH | MyPress AT | Online Article
OA-Services: Online PR-Blog | Webreporter | Know-How | Jobs & Stellenanzeigen | Presseportal | News | Branchenbuch

Copyright 2008 © Art2Digital InterMedia Solutions | ICRAchecked | Creative Commons License.